US-Repräsentantenhaus verurteilt Massaker an Armeniern als Völkermord

US-Repräsentantenhaus verurteilt Massaker an Armeniern als VölkermordDer Schritt ist zwar nur symbolisch, dürfte aber trotzdem Wucht entwickeln: Das Repräsentantenhaus der USA stuft die Morde an den Armeniern nun als Genozid ein. Die wütende Reaktion aus Ankara kam prompt. Das US-Repräsentantenhaus hat die Massaker an den Armeniern im Ersten Weltkrieg offiziell als Völkermord eingestuft. Die Kongresskammer verabschiedete am Dienstag mit einer klaren Mehrheit von 405 zu 11 Stimmen eine entsprechende Resolution. Es ist das erste Mal, dass der US-Kongress die Massaker der Jahre 1915 bis 1917 als Genozid bezeichnet.

Die demokratische Vorsitzende des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, begrüßte die Verabschiedung der Resolution. Es gehe darum, an eine der schlimmsten Gräueltaten des 20. Jahrhunderts zu erinnern: "Die systematische Ermordung von 1,5 Millionen armenischen Männern, Frauen und Kindern durch das Osmanische Reich."

Die Türkei, die den Begriff Völkermord zurückweist, reagierte erbost auf die Verabschiedung der Resolution. Das türkische Außenministerium sprach von einem "bedeutungslosen politischen Schritt" und einer "schamlosen Entscheidung, die sich an die "armenische Lobby und Anti-Türkei-Gruppen" richte.

Zugleich unterstellte Außenminister Mevlut Cavusoglu, der Schritt sei als Antwort auf den türkischen Vorstoß in Syrien zu verstehen. Wer in den USA glaube, auf diese Art "Rache nehmen zu können", täusche sich, so der Minister auf Twitter. In einem zweiten Schritt hatte das Haus tatsächlich ebenfalls mit klarer Mehrheit neue Sanktionen gegen Ankara wegen des Kurses in Syrien verlangt.

Frankreich und Deutschland haben sich schon positioniert

Der Beschluss, so die Türken, gefährde die Beziehungen zwischen der Türkei und den USA in Zeiten großer Risiken für die internationale und regionale Sicherheit. Im republikanisch dominierten Senat ist bisher keine derartige Abstimmung angesetzt. Zuletzt hatte die türkische Militäroffensive gegen Kurdenkämpfer in Nordsyrien die Beziehungen zwischen Ankara und Washington stark belastet.

Als erstes großes europäisches Land hatte Frankreich 2001 die Massaker an den Armeniern im Osmanischen Reich offiziell als Völkermord eingestuft. Der deutsche Bundestag tat dies im Juni 2016, was eine schwere diplomatische Krisemit der Türkei auslöste.

 

   

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